War was?

:: Die Woche :: 04.12. - 10.12.2006

Raucher dürfen weiter qualmen. Die deutsche Wirtschaft als kommender Superstar. Horst Köhler packt den Rotstift aus. Der Siemens-Sumpf wird immer tiefer. Poloniumspuren in Deutschland gefunden. Alles redet über einen neuen Irakkurs. EU-Mann Verheugen steht in der Schusslinie. Und Klinsi hat keine Lust auf die Amis.

Von: Bärbel Kerber, Foto: photocase.com

vom 11.12.06

Das Rauchverbot wurde gekippt. Weil unser Föderalismussystem so hochkompliziert ist, dass selbst unsere Minister Seehofer und Schmidt nicht mehr durchblicken. Also, entweder die reißen sich Berlin alle mal am Riemen und zeigen mehr Entschlossenheit. Oder wir bekommen ein Flickwerk, in dem jedes Bundesland andere Regelungen für Raucher erläßt.


Deutschland wird in anderen Ländern schon als kommender Wirtschafts-Komet gefeiert – nur wir trauen den Prognosen und unseren eigene Stärken noch nicht. Die Vorhersagen für die Konjunktur sind prächtig. Aber davon, dass es aufwärts geht, wollen die Mahner und Pessimisten in Deutschland nichts wissen.


Bundes-Horst schickt das Verbraucherinformationsgesetz zurück ins Parlament, weil sie ihre Hausaufgaben nicht richtig gemacht haben. In der Sache gibt es nichts gegen das geplante Recht des Konsumenten einzuwenden, bei den Gemeinden alle dort verfügbaren Informationen über Produkte einholen zu dürfen. Schließlich sollte das Vorkommnisse wie den Gammelfleischskandal unwiederholbar machen. (Obwohl Experten das neue Gesetz dafür ohnehin zu schwach fanden.) Das Problem liegt – auch hier - im Konflikt mit dem Föderalismusprinzip und den neu geregelten Länderzuständigkeiten. Hut ab, der Bundespräsident nimmt seinen Job wahrlich ernst – schon das 2. Gesetz ist das, dem er zu recht seine Unterschrift in seiner Amtszeit verweigert.


Mit der Durchsicht und Übersicht haben es die Siemens-Leutchen nicht so. Weshalb es nun auch aus ist mit „Transparency“ – der internationalen Anti-Korruptions-Organisation, die jetzt die Faxen dick hat und Siemens wegen der Schmiergeldaffäre aus ihrem Verein rausgeschmissen hat. Weil nach neuesten Ermittlungen anscheinend eine firmen-interne „Bande“ von Mitarbeitern 200 Mio Euro für Bestechungsgelder abgezweigt hat, beschäftigt sich nun der Aufsichtsrat und vielleicht auch schon ganz bald die amerikanische Börsenaufsicht damit.


Polonium strahlt überall – und jetzt auch in Hamburg. Dort wohnte nämlich Litwinenkos Kontaktmann Dmitri Kowtun. Trotzdem müssen wir jetzt wohl nicht Bleiwesten kaufen gehen..


Wie es im Irak weitergehen soll, wird derzeit in den USA heftig diskutiert: Zur Frage steht, ob ein Truppenabzug angesagt ist oder vielleicht sogar eine Verstärkung der Mannschaften, ob man mit dem Iran und Syrien Gespräche führen sollte oder ob nicht eher eine Fokussierung auf internationale Terrorgruppen (die sog. „Al-Qaida-Option“) erfolgsversprechender ist. Noch hält sich Bush, auf dessen Entscheidung alles gebannt wartet, bedeckt. Seit der Vorlage des Baker-Berichts überdenken auch Deutschland, Großbritannien und andere Länder ihre Irakstrategie.


Da werden Erinnerungen an Scharping wach: EU-Industriekommissar Verheugen hat sich unschön in die Öffentlichkeit katapuliert – wegen einer Frau. Die „FKK-Affäre“ um Fotos mit seiner Kabinettschefin Petra Erler und dem uralten Problem der Vermischung von Privatem und Beruflichem könnte ihn noch um sein Brüsseler Amt bringen. Zumindest im Moment noch erkennen aber weder Bundesregierung noch die EU ein Problem in seinem Verhalten. Manche sehen das Ganze als gezieltes Störmanöver gegenüber einen unbequem gewordenen EU-Kommissar.


Unser aller Klinsi wird nicht amerikanischer Nationaltrainer. Jürgen Klinsmann will nicht. Sagt er. Er zog seine Bewerbung zurück. Warum? Weiß keiner so recht. Das einzige, was man hört, ist, «Es war eine Frage von Autorität und Kontrolle.» .. Sprich: er wollte selbst mehr bestimmen als man ihm zugestanden hätte. Dann lässt er es lieber ganz sein. Konsequent.