War was?

:: Die Woche :: 06.02. - 12.02.2009

Sicher in München - Glos macht sich vom Acker - Der Papst und die deutsche Kanzlerin - Israel driftet

Als Joe Biden auf der Sicherheitskonferenz in München an das Mikrofon trat, war schon abzusehen, dass man eher positive denn negative Überraschungen erwarten durfte. Ähnlich wie Barack Obama in vorherigen Interviews bekräftigte der US-Vizepräsident das neue politische Selbstverständnis der US-Administration mit dem Wunsch nach Kooperation und Ausgleich der Interessen. Alle fanden's prima und klopften sich hernach brüderlich oder kumpelhaft auf die Schulter. Dass der eine oder andere politische Repräsentant eher müde oder angestrengt entspannt in die Augen der Weltöffentlichkeit schaute, lag wohl an der Macht des Faktischen – keine Befriedung im Irak, in Afghanistan, im Nahen Osten; Wettrüsten zwischen Pakistan und Indien; Piraterie am Kap von Afrika. Hinzu kam die Ermordung einer polnischen Geisel durch die Taliban nach dem Ende der Konferenz. Der Streit zwischen Pakistan und Polen ebenso wie die Auseinandersetzungen um die Verantwortung an dieser Tragödie lassen die Aufbruchstimmung unwirklich und fragil erscheinen – ein wenig den Seifenblasen gleich.

 

Fragil war offenbar auch Michael Glos' Bindung an seine Aufgabe als Bundeswirtschaftsminister. Unter dem Stakkato des Nachrichtentickers zu Beginn der Woche entschwanden die möglichen Gründe schnell und ungehört. Geblieben ist der schale Beigeschmack eines politisch vorgezogenen Aschermittwochs, bei dem einem das Lachen aber nur schwer über die Lippen kommt. Faszinierend, wie Angela Merkel gerade bei dieser unwürdigen Scharade ihrem politischen Ziehvater Helmut Kohl immer ähnlicher wird. Erstaunlich, dass Karl Theodor zu Guttenberg sich in diesem Possenspiel als Auswechselspieler ohne Nachnominierung zur Verfügung stellte und mit verheißungsvollen Aussagen über „Kraft, Mut und Bodenhaftung“ seine fachliche Kompetenz im Amt unterstrichen wissen wollte. Traurig und unerträglich, dass in Zeiten wie diesen parteipolitisches Kalkül als Rechtfertigung für Postenschieberei herhalten muss.

 

Der Konflikt um den Holocaustleugner Williamson soll durch ein persönliches Telefonat zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Papst Benedikt den XVI. nun angeblich ein versöhnliches Ende gefunden haben. Aber: Gut ist nichts. Denn allein schon die Anmaßungen, die in der Geste des „persönlichen Telefonats“ und dem Kommentar zu dessen Ausgang stecken, könnten ein Grund sein, erneut heftig zu reagieren. Und nun hat Williamson aber noch eins drauf gesetzt: Er hatte sogar die Chuzpe, sich vorzubehalten, den Mord an Millionen von Juden in der NS-Zeit erst dann anzuerkennen, wenn die geschichtlichen Fakten noch einmal hinreichend überprüft seien. 

 

Auf der Zielgeraden hatte Zipi Livni noch die Nase vorn. Doch dann kamen ihr die demokratischen Mehrheitsverhältnisse in die Quere. Der in Israel sich abzeichnende Ruck nach rechts hat aber nicht nur Folgen für die ehemalige Außenministerin, er wird auch die Hoffnung auf Frieden im Nahen Osten noch mehr zunichte machen. Dabei geben sich die politischen Entscheidungsträger Israels unversöhnlicher denn je, während die blutige Fehde zwischen Fataq und Hamas in Palästina noch dazu eine willkommene Projektionsfläche liefert – für die rassistische Yisrael Beiteinu. Yisrael Beiteinu wird nicht nur das Zünglein an der Waage in der wahrscheinlich künftigen Koalition mit dem Likud, den Shas-Parteien und einigen anderen konservativen bis extremistischen Parteien sein. Mit 15 Knesset-Sitzen drittgrößte politische Kraft in Israel, repräsentiert Yisrael Beiteinu auch einen großen Teil der israelischen Bevölkerung.