War was?

:: Die Woche :: 06.07. - 12.07.2007

Es brodelt in Pakistan. Der Deal um die Todeskandidaten in Libyen. Wer hat Angst vor Sarkozy? Wieviel Deutsch muss ein Zuwanderer können? Das Schreckgespenst vom Klima-Cent. Schäuble macht sich keine Freunde. Singen für den Umweltschutz. Die „Tour“ ist wieder auf Tour.

Die Rote Moschee in Islamabad sowie zwei angeschlossene Koranschulen waren von islamistischen Extremisten besetzt. Jetzt ist wieder alles unter Kontrolle. Die pakistanische Armee stürmte nun nach einer Woche das Gelände, wieviele dabei umkamen ist noch unklar – von bis zu 200 ist die Rede. Die Regierung in Pakistan kämpft hier nicht zuletzt auch um ihren internationalen Ruf als gemäßigtes Land. Der Fall zeigt wie brisant die Lage ist in einem Land, das ein Verbündeter des Westens ist und gleichzeitig Heimat islamistischer Fanatiker. Es wird sich zeigen, ob es „nicht mehr als eine Atempause“ ist.


In Libyen wurden fünf bulgarische Krankenschwestern und ein palästinensischer Arzt zum Tode verurteilt. Sie werden beschuldigt, über 400 Kinder absichtlich mit Aids infiziert zu haben – was keiner ernsthaft glaubt. Es geht nur um Gaddafis Gesicht, das dieser wahren will – denn er ist eigentlich verantwortlich für den verheerenden Zustand des Gesundheitssystems Libyens. Diktator Muammar al Gaddafi braucht nun offiziell ein paar Sündenböcke. Und Geld. Denn wenn eine Entschädigung gezahlt werde, so lässt man durchblicken, dann gibt es auch keine Hinrichtungen.


Sarkozy sieht's locker mit der Stabilität – die EU murrt und kuscht. Eigentlich sollte und wollte man ihm die Ohren lang ziehen. Weil Frankreich keinen Willen zur Haushaltskonsolidierung zeigte. Erst lädt sich Frankreichs Staatspräsident selbst ein. Dann wollten die Finanzminister der Euro-Gruppe in der EU Nicolas Sarkozy die Leviten lesen. Was herauskam? Sarkozy vertröstet auf 2012. Die Euro-Gruppe gibt klein bei und redet schön. Da hat „Super-Sarko“ schon mal gezeigt, nach welchen Spielregeln er künftig spielen will.


Das verschärfte Zuwanderungsgesetz macht Ärger. Drei türkische Verbände kamen deshalb nicht zu Merkels Integrationsgipfel und drohen sogar mit dem Gang vors Verfassungsgericht. Zankapfel ist eine neue Bedingung, wonach Familienmitglieder, die aus der Türkei nachziehen, künftig dreihundert deutsche Wörter kennen müssen. Die Türken fühlen sich diskriminiert, weil Einwanderer aus manchen anderen Ländern (z.B. Australien) die neue Auflage nicht erfüllen müssen. Damit will die deutsche Regierung vor allem Zwangsverheiratungen einen Riegel vorschieben, aber auch „die Rechte der Frauen stärken“, damit sich diese hier besser zurecht finden. Ganz frisch gibt es auch einen „Nationalen Integrationsplan“, der mit Hilfe von Kursen bei Einwanderern das Deutschlernen erleichtern soll.


Sigmar Gabriel hatte einen neue Idee aus der Trickkiste gepackt – und alles ächzt: Der Klima-Cent. Jeder Haushalt soll pro Liter Heizöl 1 Cent und pro Kilowattstunde Strom und Gasverbrauch 0,1 Cent extra bezahlen. Das Geld das damit zusammenkommt, wollte man dann in eine Reihe von Maßnahmen stecken, um das zu schaffen, was Merkel auf dem Energiegipfel vollmundig angekündigt hat: Eine Senkung des CO2-Ausstoßes bis 2020 um 40 Prozent. Schön, trotzdem hat der Bürger keine Lust auf weitere Belastungen. Und das Bundesumweltministerium packt den Klima-Cent wieder ein und besinnt sich auf andere Lösungen.


Wüste Beschimpfungen bekommt derzeit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble um die Ohren gehauen: „Guantanamoisierer“, „Amokläufer“ oder gar als „Verfassungsrisiko“ wird er bezeichnet. Er hat aber auch wirklich momentan ein Händchen, die Medien aufzubringen. Sein neuester „Denkanstoß“ (wie es Kanzlerin Merkel nennt) ist das „Targeted killing“ - die gezielte Tötung verdächtiger Terroristen. Da streikt nicht nur unser Grundgesetz. Das geht nun selbst der konservativen Süddeutschen Zeitung zu weit, die vom „Angstmach-Minister“ redet.


Al Gore hatte gerufen – und Bono, Madonna, Shakira und Co. kamen nach Sydney, Tokio, London, Hamburg (um mal nur ein paar wenige zu nennen): Lasst uns das Klima retten, die Welt und uns selbst. Ganz schön viel vorgenommen hatten sich die Popmusiker, Publikum und Organisatoren des weltumspannenden Live-Earth-Konzerts. Seien wir mal ehrlich: die wenigsten hatten wirklich politisches Engagement im Sinn und kamen doch vorrangig wegen der Musik. Und bescherten damit den Fernsehsendern gute Quoten. Manche sprechen sogar von einem Ablasshandel mit dem guten Gewissen. Und empfinden „Überdruss an Großereignissen, die die Unverbindlichkeit der Ökohippies“ vorführe.


Jetzt heisst es:Tennisschläger wegpacken und Fahrräder putzen. Wimbledon geht zu Ende (gewonnen haben Roger Federer - mal wieder - und Venus Williams – auch schon wieder) und die Tour de France startet: Wieviel werden wohl kucken kommen angesichts der vielen Doping-Geständnisse? Bereits jetzt sind die Einschaltquoten geringer und die Sportjournalisten viel vorsichtiger.

 

 

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