War was?

:: Die Woche :: 07.05. - 13.05.2007

Good bye, Tony Blair. Massengefängnisse warten auf die G-8-Gipfel-Demonstranten. Bei der Telekom gibt es zum ersten Mal einen Streik. Christian Klar bleibt sitzen. Die Steuerquellen sprudeln. Fussball-Deutschland ist im Meisterschaftsfieber.

Von: Bärbel Kerber, Foto: wikipedia

vom 14.05.07

10 Jahre waren genug – für ihn, und für das britische Volk. Weil der Druck immer weiter wuchs, wird Tony Blair am 27. Juni vorzeitig sein Amt als Premierminister (und als Labourchef) niederlegen. Er entwickelte sich in den Jahren „vom Superman" Britanniens zum "Schoßhund“ George Bushs. Er wurde immer schwächer und das Engagement im Irak-Krieg verziehen ihm seine Landsleute nie so richtig. Schon im September letzten Jahres wurde Blair von der eigenen Partei dazu gezwungen, bekanntzugeben, dass er nur noch höchstens ein Jahr lang macht. Nachfolger wird wohl der Schatzkanzler Gordon Brown.

 

Der G-8-Gipfel kommt nach Heiligendamm und Mecklenburg kehrt schon mal die Gefängniszellen aus. Zudem werden an der Ostsee Gefangenenen-Sammelstellen in Sporthallen und Kasernen hergerichtet. Weil man mit den „gewaltbereiten“ Globalisierungsgegnern dieses Mal nicht zimperlich umgehen will, gibt es eine neue Schäuble-Massnahme: die Vorbeugehaft. Das Netzwerk „Attac“ freut sich über die dadurch willkommene „Jetzt-erst-recht“-Mobilisierung seiner Anhänger. 16.000 Polizisten und 1.100 Soldaten stehen schon mal Gewehr bei Fuss.

 

Der Deutschen Telekom laufen die Kunden davon. Deshalb will man 50.000 Service-Mitarbeiter in den Call-Centern und im technischen Kundendienst für weniger Geld länger arbeiten lassen. Die Antwort der Gewerkschaft ver.di: Streik auf breiter Front. Seit Freitag kommen 11.000 Beschäftigte nicht zur Arbeit. Telekom-Chef René Obermann ist so sauer, dass er nun offen mit Verkauf des Servicebereichs droht. Obermann glaubt, in Preissenkungen und Einsparungen liege die Lösung. Die Wahrheit ist: Die Telekom gehört zu den "meistgehassten" Firmen Deutschlands, weil der Kundenservice atemberaubend schlecht ist. Wer kennt sie nicht, die Geschichten vom ewigen Ausharren in einer Warteschleife, um dann von einem hilflosen, zynischen oder gar arroganten Mitarbeiter mit seinem Problem doch im Stich gelassen zu werden? Der Spaß beginnt für die Telekom-Kunden nun erst so richtig, wenn Obermann tatsächlich noch ausgerechnet beim Service den Gürtel enger schnallen will.

 

„Köhler lässt Klar sitzen“ titelt die taz, „Dienst am Rechtsfrieden“ schreibt die FAZ. Einig sind sich trotzdem alle in ihrem Urteil, dass Bundespräsident Köhler gut daran getan hat, den Ex-RAF-Terroristen Christian Klar nicht zu benadigen. Wenn auch aus völlig unterschiedlichen Gründen. Denn Friede, Freude, Eierkuchen ist noch lange nicht. Köhler hat seine Entscheidung nicht begründet. Und deshalb interpretiert nun jeder nach Lust, Laune und persönlichem Dünken. Am lautesten wird spekuliert, ob oder nicht nun die unverhohlene Drohung des CSU-Generalsekretärs Söder und einigen weiteren Parteigenossen, Köhler nicht in sein Amt wiederzuwählen, sofern er Klar begnadigt, Köhler hat nachgeben lassen. Einige CDU-Politiker sehen das Ganze als Anlaß, die Abschaffung des Gnadenrechts zu fordern. Denn auch so kommt Klar sehr wahrscheinlich Anfang 2009 auf Bewährung frei, obwohl er ursprünglich zu fünfmal lebenslanger Haft plus fünfzehn Jahren verurteilt gewesen war. Aber wollen wir wirklich auf die Möglichkeit zur Begnadigung verzichten? Stimmt es denn, dass das Konzept „Gnade auch für Reuelose“ dem  „allgemeinen Rechtsempfinden“ des Volkes widerspricht?

 

Die Steuereinnahmen in Deutschland werden ordentlich steigen. Das sagt eine taufrische Steuerschätzung für die nächsten Jahre voraus: Ganze 180 Mrd Euro mehr in den kommenden vier Jahren. Ist ja wunderbar. Aber das weckt auch neue Begehrlichkeiten. Die neuen Krippenplätze wollen bezahlt werden, der Klimaschutz, die Bundeswehr etc. – alle Minister halten schon mal die Hand auf. Also, was nun tun mit dem vielen Geld: den Schuldenberg abbauen oder mit vollen Händen ausgeben? Da wird es so manche Verteilungskämpfe geben. Und das, bevor die Euros überhaupt im Staatssäckel sind. Hoffen wir mal, dass sich hier keiner verrechnet.

 

Wer wird Deutscher Meister? So spannend war es schon lange nicht mehr im Fussball. Nachdem die Bayern draussen waren, kämpften bis zuletzt drei deutsche Fussballclubs. Und weil alles offen wie noch nie schien, sind nicht nur die hartgesottenen Fans vom Fieber gepackt. Jetzt heisst es Schalke oder der VfB Stuttgart. Die große Schlacht wird kommenden Samstag auf dem Rasen ausgefochten. Alles spricht für die Schwaben.