War was?

:: Die Woche :: 07.09. - 13.09.2007

Eine Bombe und eine neue Regierung für Russland. Schluss mit Herman beim NDR. Bush schickt Petraeus in den Ring. Die „Blue Card“ für Europa. Mehr Gebühren für die Rundfunkfreiheit.

Russland zündelt mit der Vakuumbombe, geht damit in den Medien angeben und säuselt dazu, es würde damit kein Wettrüsten beginnen. Die Wirkung der Bombe wird drastisch so beschrieben: „Alles was lebt, verdunstet einfach“. Was hinter dem Klappern steckt? Man vermutet, dass Putin, der selbst bei den nächsten Wahlen zum Präsidenten nicht mehr antreten darf, seinen Nachfolger auf Position bringen will.

Wer dieser Nachfolger aber sein wird, darüber wird noch gerätselt. Eben sahen sich der russische Ministerpräsident Fradkow und die gesamte russische Regierung dazu genötigt, das Handtuch zu werfen. Weil Putin schimpfte, die Kabinettsmitglieder würden „nur in der Nase bohren und nichts tun“. Womit er die ganze Maschinerie um Spekulationen einer Ablösung der Regierung in Gang setzte. Dass nun aber Subkow und nicht Putins Favorit Iwanow als neuer Ministerpräsident nominiert wurde, hat alle überrascht. Im Dezember wird in Russland ein neues Parlament gewählt und im März ein neuer Präsident. Experten vermuten, Putin wolle sich die Macht und ein Plätzchen für später warm halten.


Das ging nun gehörig nach hinten los. Eva Herman, die Mutter aller Tagesschausprecherinnen entgleiste verbal und katapultierte sich beim NDR ins Aus. Weil sie die Familienpolitik der Nazis sympathisch findet und das ganz nonchalant in die Öffentlichkeit hinausposaunt, schickte ihr Arbeitgeber den blauen Brief. Beckmann übernimmt nun ihre Show und will sich von seiner weiblichsten Seite zeigen. Hoffentlich übernimmt er sich nicht. Die Medien überschlagen sich und so manch(er) vermutet dahinter einen gezielten PR-Coup für Evas neues Buch.


Was Bush nicht gelingt, sollte seine neue Wunderwaffe Petraeus leisten: Durchhalteparolen und Einschwören von Bürgern und Politikern auf die amerikanische Irakpolitik. Der General ist eine gelungene PR-Maschine -, doch wirklich täuschen kann er keinen mit den halbherzigen Abzugsplänen. Die Kritiker an der Irakpolitik können in einer Verringerung der Truppen im Irak um 30.000 Leute nicht ernsthaft einen Kurswechsel erkennen, sondern empfinden das als Blendungsversuch und eine Beleidigung für die Intelligenz des amerikanisches Volks.


Die „Blue Card“ statt Green Card und ein bisschen Begriffs-Kosmetik sollen tüchtige Leute in die EU bringen. Die Idee dahinter ist ein Zugang im Schnellverfahren für Arbeitskräfte aus Drittländern. Die EU schielt damit auf die gutausgebildeten Fachkräfte, die ihr die USA, Kanada und Australien bisher weggeschnappt haben. Und statt „Einwanderung“ soll künftig besser von „EU-Mobilität“ gesprochen werden. In der Bundesregierung wird mächtig dagegen gepoltert, weil man den deutschen Arbeitsmarkt in Gefahr sieht.


Da war mächtig Gerangel um die Rundfunkgebühren und die Frage, wer hat das Sagen erstmal wieder geklärt. Die Rundfunkanstalten dürfen maßgeblich selbst bestimmen, um wieviel die Gebühren erhöht werden und der Staat soll sich da weitestgehend raushalten. Das bestätigte nun das Bundesverfassungsgericht und hielt damit die Fahne der Rundfunkfreiheit hoch. Weil nur so für eine Vielfalt des TV- und Radio- Angebots ordentlich gesorgt werden könne. Ob damit tatsächlich ein gutes Fernseh- und Radioprogramm herauskommt? Angefangen hat der Streit als die Sender die monatliche Gebühr um 1,09 Euro erhöhen wollten – die Ministerpräsidenten fanden das zu hoch für die Bürger und 0,88 Euro für angemessener. Das Bundesverfassungsgericht pfiff letztere nun zurück.