War was?

:: Die Woche :: 08.01. - 15.01.2009

Da beißt die Maus keinen Faden ab - Knick-Knack, Sie wissen schon - Das ist der Moment, wo der Frosch ins Wasser springt - Lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach

Obama wird Präsident der USA. Die Probevereidigungen wurden erfolgreich zelebriert. (Fast) alle Kandidaten der einzelnen Ministerien wurden von den Senatsausschüssen anerkannt. Und George W. Bush hat auch brav seine letzte Pressekonferenz gegeben. Fehlt nur noch der Aufgabenzettel für die kommende US-Regierung: zuallererst - Frieden. Ist billig und wird vom Großteil der Weltbevölkerung gut geheißen. Dann Gleichberechtigung der Geschlechter und Hautfarben. Einführung des Umweltschutzes mit der Entkoppelung von den Interessen der Industrie. Die hatten ihre Zeit (im 19.Jahrhundert rauchten vor allem die Schlote) - jetzt braucht das keiner mehr. Demokratie. So richtige Demokratie. Nicht nur die mit Stimmabgabe und mal auf den Putz hauen in den Medien. Quasi Demokratisierung der Eliten. Ach ja: Abschaltung des Turbokapitalismus bzw. Geschwindigkeitsbegrenzungen auch auf den Autobahnen der Finanzmärkte. Na, und dann solch eher triviale Sachen wie Schuldenerlass für den afrikanischen Kontinent. Lizenzfreie Generika gegen Aids, Malaria usw.. Wenn dann auch noch Zeit für eine gemeinsame Mars-Mission der Astronauten, Kosmonauten, Taikonaten, Afronauten, Euronauten sein sollte - sei's drum.

 

Sag niemals nie. Josef "Joe" Ackermann scheint diesem Rat vor Monaten furchtlos aus dem Wege gegangen zu sein. Vom Staat Geld zu nehmen oder gar zu verlangen: Das wird ihm niemals in den Sinn kommen. Man trifft sich aber immer zweimal. Im Leben und vor allem in den Medien. Und die sind gehässig und vergessen (fast) nichts. Jetzt bekommt also die Deutsche Bank Geld vom Staat für die Postbank, weil die Deutsche Bank der Post deren Bank mit ihren eigenen Aktien bezahlt und der Staat als Miteigentümer der Post zum Miteigentümer der Deutschen Bank wird. Und weil es heißt "mitgefangen - mitgehangen" sind wir jetzt nicht mehr nur Eigentümer, sondern auch haftbar für dieses Eigentum. So weit, so verzwickt. Fast schon zum Kalauer werden da die Bemerkungen der Analysten, der Staat wäre ein schlechter Manager. Und weiter führen andere Experten aus, dass die Vorstellung der Topmanager, omnipotent zu sein, Grundvoraussetzung für erfolgreiches Entscheiden ist. Bedrückend ist die Erkenntnis, dass die wenigen Entscheider in Politik und Wirtschaft ganz offensichtlich der Meinung sind, dass eine Gesellschaft wie die unsrige solche Omnipotenz notwendig hat.

 

Wie anders wären sonst die begleitenden Sentenzen in der Bundestagssitzung zum 2. Konjunkturpaket von Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier zu verstehen. Da sagt die eine, dass wir, das Volk, sicher sein können, dass "gut überlegt" und "entschlossen" (von der Bundesregierung) gehandelt wird. Und der andere sagt, dass er es beruhigend findet, dass der Staat (die Bundesregierung) handlungsfähig bleibt und die Politik (die Politik eben) sich ihrer Verantwortung in dieser Krise stellt. Zugegeben: Als die Reden verklungen waren, war die Luft derart von gut gemeintem Patriotismus und anpackender Zuversicht gefüllt, dass es nur noch eines kleinen Fähnchens bedurfte. Aber dann platzte da der Leiter der Direktorenkonferenz in Berlin in das Morgenprogramm eines Berliner Radiosenders und stöhnte, mit 18 Mrd. Euro (soviel hat die Bundesregierung der Commerzbank zum Kauf der Dresdner Bank zugeschossen) hätte man ein "unendliches Programm für nahezu alle Schulen in Deutschland" auflegen können. Wie hätten Sie eigentlich entschieden? Für die Commerzbank, die Deutsche Bank und den ganzen Zinnober um Investment und Kredite oder für ein umfassendes Bildungsprogramm inklusive Sanierungsmaßnahmen an Gebäuden und Plätzen der Öffentlichen Hand?

 

Solch salomonischen Fragen stellen sich den beiden Gasmonopolisten ihrer jeweiligen Länder (Ukraine und Russland) eher nicht. Hier ist die Sachlage eher dualistisch geprägt - kalt oder warm, liefern wir- oder liefern wir nicht? Und weil diese Frage bisher keine Antwort finden konnte, gibt es demnächst einen Gas-Krisengipfel. Wieso der unbedingt und vollkommen untypisch in Moskau stattfinden muss, entzieht sich der Kenntnis der Berichterstattung. Davos hätte sich angeboten. Oder das Südtiroler Land. Da kann man sich dann schick beim Après-Ski treffen und gemütlich die nationalen Interessen zu gemeinsamen Entscheidungen wachsen lassen. Das würde auch ein besseres Licht auf die Gestalter der EU werfen. Ganz offensichtlich haben deren Entrüstung und jetzt- reicht's-aber-Bekundungen noch nicht einmal die russische Flagge auf dem Kreml in Schwingungen versetzt. Und so ganz nebenher fängt das Gebilde "Europäische Union" ob der seismographischen Erschütterungen heftig an zu kippen. Nicht nur die Reaktion der Slowakei und Bulgariens, ausgediente Atommeiler wieder in Betrieb zu setzen, künden von einem Zersetzungsprozess. Die Reaktionslosigkeit der fetten Großen (Deutschland, England, Frankreich), die unheimlich wirkende Wirkungslosigkeit europäisch geleiteter Diplomatie scheinen sich wie Sargnägel in ein sich schließendes Kapitel jetziger Weltgeschichte zu bohren.