War was?

:: Die Woche :: 09.05. - 15.05.2008

China, Birma und die Öffentlichkeit – Wer wird Bundespräsident/in? – 60 Jahre Israel und kein Frieden - Der Dalai Lama zwischen deutschen Fronten - Serbien wählt proeuropäisch

Nach dem verheerenden Erdbeben in Sichuan übt sich die chinesische Führung ganz ungewohnt in einer neuen medialen Offenheit. Davon könnte Nachbarland Birma dringend eine Lektion lernen – wo die Militärjunta immer noch Hilfe blockiert und Opfer des Wirbelsturms elend sterben lässt. Weswegen nun das Thema Zwangshilfe diskutiert wird. Zwei Katastrophen – zwei Gesichter. Doch auch im moderneren China bewegen sich die Zustände noch zwischen Himmel und Hölle. Es geht bei Chinas neuem Pragmatismus eben auch oder sogar vor allem um Machterhalt und Rehabilitiation – insbesondere nach dem vergangenen Aufstand in Tibet .


Der Präsidenten-Poker hat wieder begonnen. Wer wird's dieses Mal? Gesine Schwan im 2. Versuch? Oder Köhler, der Monsterjäger? Die SPD zeigt sich wieder mal uneins, hätte aber schon gerne mal eine Frau. Horst Köhler, der durchaus wieder gewählt werden mag, zieht gerade wieder ordentlich vom Leder, watscht die Finanzwelt ab und irritiert damit. Aber unser aktueller Bundespräsident verstand sich eben schon immer als ein Bürgerpräsident. Und übt damit eine Distanz zum Parlament, die manchen Politikern (gerade aus der SPD) ein Dorn im Auge ist.


60 Jahre Israel, 60 Jahre Geschichte, und immer noch kein Frieden in Sicht. Trotz Geburtstag will keine rechte Freude aufkommen im Lande. Fast täglich Raketenangriffe – auch jetzt, taggenau zur 60-Jahr-Feier. Premier Ehud Olmert kündigt Gegenschläge an – genau das, was die Hamas provozieren wollte. Und die Gewaltspirale geht weiter. Happy Birthday, Israel.


Die deutsche Begeisterung für den Dalai Lama sorgt für Zwist in Deutschland: Es herrscht Uneinigkeit, wer ihn denn nun sehen darf und soll und wer nicht, weil man China nicht brüskieren will. Außenminister Steinmeier lehnt (ebenso wie Bundespräsident Köhler) ein Treffen mit dem Tibeter ab. Das wiederum enttäuscht den Dalai Lama. Am meisten Aufregung gab es wegen Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul, die sich als einziges Regierungsmitglied mit dem tibetischen Oberhaupt verabredet hat – sogar Parteigenossen werfen ihr einen „großen Fehler“ vor. Neue Gerüchte kursieren, wer das wohl eingerührt haben mag. Nun, nach Treffen mit Koch, Rüttgers und Lammert, stehen eine Runde von 20 Abgeordneten um Ruprecht Polenz fest auf seinem Terminplan. Peking ist sauer und drängt auf eine Absage.


Die Wähler in Serbien haben mehrheitlich für Boris Tadic und dessen Pro-Europa-Lager gestimmt. Das ist zwar eine Sensation. Aber ob das tatsächlich ein Sieg für Europa ist, muss man abwarten. Denn die Regierungsbildung wird äußerst schwierig, welche Kräfte dominieren werden, ist noch unklar. Es sieht so aus, als ob eine künftige serbische Regierung an den Sozialisten nicht vorbei kommt. Die EU-Präsidentschaft freut sich jedenfalls. Auch wenn Konflikte schon um die Ecke linsen. Weil Tadic die Unabhängigkeit Kosovos nicht anerkennen zu gedenkt, was der EU gar nicht gefällt. Und die Auslieferung aller Kriegsverbrecher nach Den Haag noch aussteht.