War was?

:: Die Woche :: 15.05. - 23.05.2009

Alles neu? – Alles falsch? – Alles anders? – Herr Köhler ist es.

Stell dir vor, es ist Wahl – und es werden nicht nur Männer gewählt. So geschehen in Kuwait. Die Wahl am 16. Mai 2009 ebnete erstmals vier Frauen einen Weg in das kuwaitische Parlament. Das ist in vielerlei Hinsicht außerordentlich: Zum einen ist das aktive und passive Wahlrecht in Kuwait für Frauen erst seit dem Jahr 2005 in Kraft. Für ein Land, das den Status der absoluten Monarchie erst vor weniger als 18 Jahren ablegte, erschien schon der Schritt zum allgemeinen Wahlrecht für die Frau eher als ein Zugeständnis an den großen Partner USA denn als folgerichtige Etappe einer kontinuierlichen Entwicklung von einer patriachal geprägten Monarchie zu einer parlamentarischen Demokratie. Zum anderen ist die Region rund um den Golf mit Staaten wie Saudi-Arabien, Irak und Iran nicht eben bekannt für ihre Vorreiterrolle bei der Gleichberechtigung der Frau. Die Geschwindigkeit, mit der sich hier ein Wandel vollzieht, ist durchaus überraschend. Alles neu im kuwaitischen Parlament? Wir werden die Augen offen halten.

 

Dass die Osterweiterung der EU nicht nur in politischer, wirtschaftlicher, sozialer oder gar kultureller Hinsicht ein Wagnis darstellt, zeigt in den letzten Tagen die Auseinandersetzung um den Bau polnischer Atomkraftwerke. Der Bau der Atommeiler steht zwar noch nicht unmittelbar und unwiderruflich bevor. Aber die verheerende CO2-Bilanz zwingt Polen zum Umdenken (weg von der heimischen Steinkohle und Steinkohlekraftwerken) und zum Handeln (hin zu Atommeilern mit wesentlich geringerem CO2-Ausstoß). Denn die Vorgaben des EU-Klimapakets hinsichtlich des Klimakillers CO2 sind eindeutig und für Polen schmerzhaft bindend. Auch wenn die Pläne der polnischen Regierung einen mehr als faden Beigeschmack haben, verdeutlicht diese Entwicklung die eigentlichen Mängel europäischer Integration: fehlender Technologieaustausch (z.B. im Bereich erneuerbarer Energien), mangelnde Wettbewerbsentzerrung (z.B. bei den Energieversorgern), unterentwickelter politischer Wille zur Gemeinsamkeit (z.B. hinsichtlich der Wirtschafts- und Finanzinteressen). Also alles falsch bei der Entscheidung für Atomkraftwerke? Hoffen wir, dass dies nur eine gekonnt vorgeführte Provokation der polnischen Regierung war.

 

Hat die Stasi Ohnesorg erschossen? Muss die Geschichte um- oder gar neu geschrieben werden? Ein ausgesprochen bizarres, feuilletonistisches Feuerwerk entzündete sich, nachdem die IM-Tätigkeit des Todesschützen Karl-Heinz Kurras entdeckt wurde. Denn: Hinter der direkten Verbindung von Kurras und der Stasi wird auch eine Einflussnahme der DDR-Staatssicherheit auf die Geschehnisse in der Bundesrepublik vermutet. Die emotionale und teilweise gewalttätige Auseinandersetzung der Nachkriegsgeneration mit der Täter- oder Mittäterrolle ihrer Eltern in der Nazizeit, der Aufruf Willi Brandts, „mehr Demokratie [zu] wagen“, die Friedens- und Umweltbewegung – alles nur Chimären, Entwicklungen einer perfiden Fernsteuerung des Kalten Kriegers auf der Gegenseite? Alles anders? Oder einfach nur alles genauso, wie es war?

 

Eigentlich sollte es im Teaser ja heißen: „Hotte macht et“. Denn Horst Köhler ist der alte und neue Bundespräsident. Aber im Umfeld des Autors empfand man diese schulterklopfende Stammtischintimität als zu vulgär und unangemessen. Vielleicht war es ja aber auch so gemeint; vielleicht schlug das Herz des Autors eher für die Kandidatin Gesine Schwan. Vielleicht waren die aufrüttelnd gemeinten Reden des alten und neuen Bundespräsidenten in ihrer Aussage und in ihrem Gestus zu brav, zu allgemein aus Sicht des Autors. Vielleicht wünscht sich dieser eine Stimme, die auf die Mängel unserer Gemeinschaft konkret und ungeschönt aufmerksam macht und sich traut, auch zu polarisieren. Eine Stimme, die gemeinsame Motive unserer Gemeinschaft sicht- und handhabbar macht. Nur so rein hypothetisch: Vielleicht wird Horst Köhler DER Bundespräsident der nächsten fünf Jahre. Für alle Deutschen und den Autor natürlich auch.