War was?

:: Die Woche :: 17.04. - 23.04.2009

Gesperrte Seiten – Empörte Frauen – Erlahmte UNO – Verdüsterte Prognosen – Beleibte Deutsche

Zuerst war für manche der „Zickenkrieg“ das eigentlich Bemerkenswerte an dem Vorstoß des Minister-Trios gegen Kinderpornografie. Das änderte sich schnell, als eine Welle der Kritik an der geplanten Sperrung von Websites mit kinderpornografischen Inhalten aufschwappte und die Leute verwirrte, die sich fassungslos fragten: Wie kann man ernsthaft gegen Zugangssperren solcher Onlineangebote sein? Man muss etwas genauer einsteigen in das Thema, um die Haken und Ösen zu verstehen. Frau Zypries hatte diese durchaus erkannt. Und statt nun die Kritiker als verblendete Verfechter der Informationsfreiheit und verbohrte Datenschützer abzutun und anstatt die beteiligten Politiker der populistischen Wahlpropaganda vor der Sommerpause und des Aufbaus eines Überwachungsstaates abzustempeln, sollten sich besser beide Seiten an einen Tisch setzen, um gemeinsam die bestwirksame Methode gegen Kinderpornografie im Internet hervorzubringen. Denn da ist eine Menge Expertise, die es zu nützen gilt – statt sich gegenseitig zu unterstellen, nur Böses im Schilde zu führen. Dass jeder der beteiligten Streithähne lieber heute denn morgen Kinderpornografie verbannt wissen möchte, wird bei dem ganzen Gezerre unnötigerweise an den Rand gedrängt.


Ähnlich unversöhnlich werden die Positionen bei der Reform der Spätabtreibung dargestellt. Doch blickt man genauer hin, liegen diese gar nicht so weit auseinander. Von ursprünglich fünf auf zwei Entwürfe eingedampft, wird jetzt nur noch darum gestritten, wie viele Tage Bedenkzeit zwischen Indikation und Abtreibung liegen sollen und ob die Ärzte noch vor einer Pränataldiagnostik zu einer Beratung der Schwangeren verpflichtet werden sollen oder nicht. Auch wenn getönt wird, es gäbe noch „weiterhin erheblichen Dissens“, das Wichtigste ist doch der Konsens, dass künftig der Automatismus durchbrochen werden soll, dass nach einer Diagnose, ein behindertes Kind zu bekommen, meist die Abtreibung folgt. Und auch dass eine Schwangere sich der pränatalen Diagnostik verweigern kann und quasi ein „Recht auf Nichtwissen“ hat. Diesen Konsens nämlich gibt es. Letztendlich dreht es sich darum, wie wir in unserer Gesellschaft mit Behinderung umgehen. Denn Ziel ist es „die Schwangere im Zweifelsfall nicht zu entmutigen, sondern zu ermutigen, auch ein Kind mit Behinderungen zur Welt zu bringen.“ Der Bundesgerichtshof hatte schon vor vielen Jahren entschieden, dass „ein Schwangerschaftsabbruch aus »embryopathischer Indikation« – wenn also das Kind eine schwere Fehlbildung oder Chromosomenstörung aufweist – rechtswidrig“ ist. Nun geht es lediglich um die Umsetzung. Und nicht etwa – wie manche es darstellen - um das Frauenrecht, selbst darüber entscheiden zu können, ob man das Kind austragen will oder nicht. Daran wird nämlich nicht gerüttelt.


Und was war sonst? Genf schlägt Wellen. Die einstige Vorzeige-Institution UNO verliert in rasantem Tempo an Glaubwürdigkeit. Im ehemaligen Völkerbundpalast organisiert sie vor den Augen der Welt eine Antirassismuskonferenz, die geprägt war vom Eindruck, hier herrsche das Motto: Rassisten, Diktatoren und Menschenrechtsverachter vereinigt euch. Da ändert auch die überraschend schnelle Verabschiedung des Schlussdokuments nichts, die eitel Sonnenschein vorspiegeln sollte. Die Bundesregierung und andere haben es geahnt, die Reisekosten gespart und sind somit von den wirren Ausführungen eines Ahmadinedschad verschont geblieben.


Jeder wusste es: Die wirtschaftliche See wird rauer. Doch nun werden die Wetterprognosen noch düsterer. Am Horizont zieht ein Tornado auf. Zumindest wenn man dem Sachverständigenrat folgt, der sechs Prozent Rückgang des Sozialprodukts vorhersagt. Noch vor wenigen Wochen zürnte der Bundeskassenwart Steinbrück dem Chefauguren der Deutschen Bank wegen dessen Vorhersagen. Und nun herrscht Ratlosigkeit im Tipi der Kanzlerin. Wen wundert da noch der Ruf nach einem Verzicht auf Prognosen? Das hätte auf jeden Fall den Vorteil, dass nicht mehr länger Barrikadenkämpfe und Umsturzdrehbücher an die Wand gemalt werden.


Aber es kommt noch dicker! Die Wirtschaft schrumpft, und die Deutschen werden immer dicker. Umsätze fallen, aber Umfänge nehmen zu. Die Deutschen wurden frisch vermessen. Die Herren vor allem knapp oberhalb der Gürtellinie, die Damen eher weiter oben. Ob die Körpergewichte jedoch so schnell fallen wie die Aktienindizes, bleibt abzuwarten.