War was?

:: Die Woche :: 20.11. - 27.11.2009

Auf zur Kollekte - Haltet den Dieb: Er hat mein Messer im Rücken - Finger weg vom Fernsehen - Brits wanna go home

Es ist eine Sache zu wissen, dass wir hinters Licht geführt wurden und werden. Eine andere Sache ist es zu wissen, wie man uns hinters Licht zu führen versucht. Nach der Veröffentlichung der ersten 17.000 Seiten der Toll-Collect-Vertragswerke durch Wikileaks können wir immerhin konstatieren: Wir wurden gründlich und (für andere) gewinnbringend besch... . na, Sie wissen schon. Dass die LKW-Maut eine Erfolgsgeschichte der Bundesregierung Schröder & Co. werden sollte, ist spätestens klar, seit die ersten Bilanzen satte 3 Milliarden Euro pro Jahr auf der Einnahmen-Seite öffentlich machten. Dass hier aber die „Maut als Geldverteiler“ dem Betreiber vertraglich traumhafte Renditen sichert, wurde hübsch unter Verschluss gehalten. Und dass zusätzlich die Ausgaben auch noch wie Rahm auf der frisch gemolkenen Milch vom Betreiber-Konsortium abgeschöpft werden. Wir könnten das ja sportlich nehmen: Welche andere Volkswirtschaft kann es sich schon leisten, durch eine Steuermaßnahme (LKW-Maut) Arbeitsplätze zu sichern und gleichzeitig den Renditehunger der Anleger zu befriedigen. Unbefriedigend aber sind zwei Dinge: Wieso müssen wir immer erst durch die Presse von diesen kleinen Schw... (na, Sie wissen schon) erfahren? Und wieso gibt es noch keine PKW-Maut?

 

Manuel Zelaya ist vom Obersten Gerichtshof Honduras', quasi in mittelbarer Abwesenheit, des Hochverrats für schuldig befunden worden. Ein Urteil ist noch nicht gesprochen. Die Empfehlung des Gerichtshofes aber ist es, Zelaya nicht wieder als Präsidenten von Honduras einzusetzen. Wenige Monate vor der neuerlichen Präsidentenwahl ist die Gemengelage in Honduras alles andere als übersichtlich. Keiner der Kandidaten kann mit Eigenschaften überzeugen, die dem Land das bringen könnten, was es vor einem nahenden Bürgerkrieg bewahren kann: Integrität, Integrationsvermögen und -willen, genügend Geld, das auch bereitwillig und umfangreich ausgegeben werden kann. Denn Honduras ist seit dem Putsch Michilettis, einem parteiinternen Widersacher Zelayas, auf Messers Schneide. Die politischen Lager spalten die honduranische Gesellschaft, die Wirtschaft Honduras ist eigentlich nicht existent - Honduras gehört mit ca. 80 Prozent der Bevölkerung unterhalb der absoluten Armutsgrenze zu den Armenhäuser Lateinamerikas. Kann Honduras noch geholfen werden? Sicherlich. Aber nicht mit der Staatengemeinschaft der heutigen Zeit. Denn im Konflikt um die Bewertung und den Umgang mit dem Putsch in Honduras positionieren sich die ideologischen und wirtschaftlichen Widersacher der Region, um ihren kalten Krieg auf dem Rücken von Honduras auszufechten. Die USA oder Venezuela oder Brasilien werden es also nicht richten. Wie wäre es vielleicht mit Europa? Oder doch besser China?

 

ZDF-Chefredakteur Brender ist längst nicht mehr nur eine Personalie. Weil Roland Koch mit fadenscheinigen Argumenten (und vermutlich neidischem Blick nach Italien) dessen Wiederwahl verhindern möchte, zeugt   davon, wie in Deutschland ein Zugriff der Politik auf das Fernsehen versucht wird. Dass es wirklich brisant ist, wurde spätestens dem Letzten klar, als 35 führende Staatsrechtler sich in einem offenen Brief gegen den Versuch wandten, an einer „Säule unseres demokratischen Staatswesens“ zu sägen. Helfen wird es im akuten Fall und Nikolaus Brender vermutlich nichts. Aber der Demokratie. Denn die Sinne sind geschärft nun, die Leute alarmiert - und ein wenig kann jeder einzelne tun. Nikolaus Brender stand und steht für alles, was man sich von einem guten Journalisten wünscht: Unabhängigkeit, Unbeugsamkeit und damit Unberechenbarkeit für die Politik. Nicht nur Koch, sondern, so wird kolportiert, auch der Kanzlerin, war das ein Dorn im Auge. Unser Grundgesetz aber will nicht umsonst ein unabhängiges Fernsehen, das den Politikern und Mächtigen auf die Finger schaut. Spätestens jetzt ist es Zeit, die prinzipielle Zusammensetzung des Fernseh - und des Verwaltungsrates einmal verfassungsrechtlich auf die Höhe der Zeit zu bringen. Karlsruhe, übernehmen Sie.

 


Coming-home-Touren sind so eine Sache. Da gibt es beispielsweise solche schönen Lieder wie jenes von Michael Bubble, voller Sentiment und mit dem in diesem Falle dankenswerter Weise vorhandenen Makel der Vergesslichkeit behaftet oder jenes Liedchen von Lenny Kravitz, das mit wenigen Worten bedrückend viel aussagt. Egal, welches Lied gespielt werden wird: Die britischen Truppen sollen heimkehren. Zuerst einmal aus Deutschland. Das ist bedauerlich - und angesichts der langen Zeit, welche die britischen Truppen in unserem Land verbracht haben, auch durchaus ein Abschied mit schwerem Herzen. Ein anderer Abschied scheint sich anzubahnen, der, zumindest aus heutiger Sicht, überraschend und vorhersehbar zugleich ist: der Abschied der britischen Truppen aus dem Irak und aus Afghanistan. Nicht nur der finanzielle Aufwand und die menschlichen Verluste sind es, die die britische Politik und Öffentlichkeit unruhig Resümee ziehen lässt. Mit den Untersuchungsausschüssen zur vorgeblichen Legitimation des Irak-Feldzuges hat die britische Öffentlichkeit erstmals die Möglichkeit, ihrer Distanz gegenüber diesem Krieg Nachdruck zu verleihen - und die britische Regierung unter Gordon Brown zu zwingen, die Soldaten wieder nach Hause zu holen. Eines ist gewiss  - diese Coming-home-Tour wird eher den Szenen des gleichnamigen Films ähneln. Und die Paraden werden den schalen Beigeschmack des teuer erkauften Sieges weder mit Hurra noch Fish & Chips überlagern können.