War was?

:: Die Woche :: 22.03. - 28.03.2010

Martine ist unser Mädel in Paris - Die drei machen das - Make it Better - Wo komm' wir denn da hin...

Wie derzeit in Frankreich sich die politische Landschaft einer neuen Farbenlehre anzupassen beginnt,das könnte für ganz Europa Schule machen. Vor allem die deutschen Sozialdemokraten werden wohl die eine oder andere Bildungspilgerreise unternehmen, um das Geheimrezept der französischen Sozialisten für die derzeit dröge deutsche Alltagsküche zu adaptieren . Dabei ist alles ganz einfach. War es im Präsidentschaftswahlkampf die auftrumpfende Ségolène Royal (Tendenz: Populismus), die der Parti socialiste neues Leben einhauchte, wandten sich die Parteimitglieder, spektakulär und denkbar knapp Martine Aubry (Tendenz: Realpolitik) zu, der nun ein maßgeblicher Anteil am Wahlsieg der Oppositionsparteien zugestanden wird. Kurz - gebt den Frauen das Zepter in die Hand, und ihr werdet erfolgreich sein bis in alle Zukunft hinein. Dass es nicht ganz so einfach ist, wissen nicht nur wir, sondern auch Frau Aubry. Und dass sie in ihren ersten Äußerungen zum Wahlergebnis ein männerverständiges Gleichnis aufbot, um klar zu stellen, dass dies nur der erste Schritt zu einem möglichen Sieg bei der Wahl zur französischen Präsidentschaft ist, spricht für ihre Erfahrung- und ihr Wissen um die Verletzlichkeit des linken Oppositionsbündnisses aus Sozialisten, Grünen, Kommunisten und allen anderen links von der Mitte. Die Opposition in dieser Konstellation erfolgreich in die Präsidentschaftswahlen 2012 zu führen, wird der notwendige Prüfstein für die Klugheit und die Glaubwürdigkeit sein, die ihrer Integrationsfähigkeit zugrunde liegen sollte. Denn schließlich gilt es für Frau Aubry nicht, einen Dreifrontenkrieg zu gewinnen - gegen die parteiinternen Kandidaten, gegen die konkurrierenden Kandidaten des Bündnisses, gegen Herrn Sarkozy. Die zu vermutenden Kolateralschäden einer derartigen Polarisierung der Gesellschaft würden durch nichts zu entschuldigen sein.

 

Die öffentlich gewordenen Missbrauchsfälle in Jugendeinrichtungen, Schulen und Internaten haben nicht nur die katholische Kirche in Aufruhr versetzt. Alle Bereiche des öffentlichen Lebens sind hoch sensibilisiert - und nunmehr auch die Politik. Wie anders ist es zu verstehen, wenn Frau Schröder von einer "politischen Antwort" auf das jahrzehntelang andauernde Unvermögen von Schule und Kirche spricht, Missbrauchsfälle in jeder Hinsicht aufzuklären und aufzuarbeiten. Ein Runder Tisch muss her - und zwar ein recht großer. Denn nachdem Frau Schröder und Frau Schavan ihren eigenen Runden Tisch in die Fertigung gaben, zog Frau Leuthäuser-Schnarrenberger unmittelbar nach. Ein Runder Tisch, der unrunder nicht hätte entstehen können. Da mit Frau Bergmann eine gemeinsame - parteipolitisch fremde - Moderatorin gefunden wurde, könnte die profilneurotisch bedingte Unwucht des Runden Tisches vielleicht verschwinden. Wie wichtig dies sein wird, lässt sich schon allein daran ermessen, mit wieviel berechtigtem Unverständnis z.B. der Kinderschutzbund auf das anfängliche Hick-Hack der Ministerinnen reagierte.

 

"Frau Better bitte!" titelte sueddeutsche.de - man könnte auch die Beatles zitieren - egal, welches Wortspiel angestrengt werden würde: Frau Better ist die neue Chefin der Hypo Real Estate, bekannt auch als Milliardengrab des deutschen Steuerzahlers. Dass Frau Better im ersten Moment ihrer Präsentation eher wie eine Verlegenheitslösung wirkte, mag nur kurz irritiert haben. Die flotten Sprüche des Aufsichtsratschefs der HRE wirken in den Kolumnen und Feuilletons des deutschen Blätterwaldes möglicherweise noch ein wenig länger nach, zumal jene Sprüche über "Alte Besen". Frau Better leitete vormals das Risikomanagement der HRE - jetzt soll sie den ganzen Laden schmeissen. Das somit gewonnene Insider-Wissen soll ihr helfen, auch noch alle faulen Eier zu finden und in den Bad-Banks zu entsorgen. Zu hoffen bleibt, dass Frau Better der männerdominierten Interpretation des risikogierigen Finanzmanagers eine Vision entgegenzusetzen hat, die nicht nur die geldscheinfressende HRE zu bändigen weiss, sondern auch Schule machen wird bei den phantasielosen Politikereliten in den USA und Europa.

 

Nachdem die Frauen also allerorten und in aller Breite und Tiefe, zwischen Profilierung und wachsender Verantwortung in Politik und Wirtschaft, in vielerlei Hinsicht Anerkennung erhalten, kommt die CDU daher, und will die Herdprämie umwandeln. In einen Rentenbonus - und dieses, ohne die Schwester(sic!)-Partei im Vorfeld zu befragen. Nun ist das im gemeinen Volksmund als "Herdprämie" schlecht beleumundete Betreuungsgeld für junge Eltern aber ein Paradeprojekt der CSU und fest im Koalitionsvertrag verdrahtet. Denn 150 Euro bar auf die Hand - das ist doch mal ein handfester Wählerbonus. Über die eigentlichen Beweggründe streiten sich die Schwestern lieber nicht. Denn die CDU will das Geld lieber sparen bzw. später ausgeben. "Später" ist zwar in der Politik ein gefährliches Wort - das klingt doch zu ähnlich den Eltern, die ständig ihre Kinder vertrösten - aber vielleicht haben wir ja in 30-40 Jahren kein Geld mehr - entweder, weil der Staat pleite oder Geld als Zahlungsmittel überflüssig geworden ist. Die CSU dagegen hat ohne Betreuungsgeld ein ganz anderes, viel schmerzhafteres Problem: Es müssten deutlich mehr Plätze zur Kinderbetreuung bereitgestellt werden. Wer will schon auf eine so ungewisse Zukunft, wie sie der Rentenbonus darstellt, setzen. Da schick' ich doch meine Kinder lieber in die Kita - sagt sich vielleicht die eine oder andere "arbeitslose Hausfrau".