War was?

:: Die Woche :: 25.07. - 31.07.2008

Terror in Istanbul – Kräftemessen in Ankara – Die AKP bleibt – Clement fliegt raus – Was macht Sarrazin – Schmiergelder und Zahnputzbecher – „Glück“ als Schulfach

Wer steckt hinter dem Terroranschlag von Istanbul? Noch ist nicht geklärt, wer die beiden Bomben zu verantworten hat, die in einer belebten Einkaufsstraße der Stadt am Sonntagabend explodierten und ein Blutbad anrichteten. Während die türkischen Sicherheitsbehörden noch rätseln und die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK eine Mitschuld gleich von sich wies, warf das „dunkle Ereignis“ Schatten – auf eine ohnehin politisch düster-angespannte Situation in der Türkei derzeit.

Über ein mögliches Verbot der Regierungspartei AKP hatte das Verfassungsgericht in Ankara nämlich in dieser Woche auch zu entscheiden. Gegner der Partei von Regierungschef Erdogan werfen dieser vor, mehr oder minder offen eine Islamisierung der Türkei zu betreiben. Wer bei diesem „Kräftemessen“ - zwischen gläubigen Muslimen einerseits und säkulären Kemalisten andererseits – aber nun wirklich für welche Interessen genau steht, ist so leicht gar nicht auszumachen. Und immerhin: Erdogan gilt als ein politischer Garant für eine weiteren EU-Annäherung der Türkei. Als „Gute Nachricht" – so nahmen viele Kommentatoren deshalb auch das Urteil auf, das nun in Ankara fiel: Die AKP wird nicht verboten. „Ein Sieg der Demokratie“, wie diese selbst jubelte?

Offiziell ist jetzt auch: Wolfgang Clement darf nicht bleiben, sondern fliegt raus. Die SPD wirft ihm „parteischädigendes Verhalten“ vor und will sich von dem Spitzenpolitiker trennen. Dass dieser es wagte, mitten in die hessischen Wahlkampfwehen hinein die Energiepolitik der SPD-Kandidatin Andrea Ypsilanti so offen zu kritisieren, ging der Partei offenbar doch zu weit. Nun zieht man Konsequenzen – und es wird hier und da spekuliert: Braucht die SPD „kantige Persönlichkeiten wie Clement“ nicht dringend? Oder kickt sie eine „Symbolfigur der Agenda 2010“ wie diese derzeit ganz gerne – auch um selbst endlich wieder Profil zu gewinnen? Sozialpolitisch nämlich und dringend notwendig nach den Jahren des Hartz IV-Reformdrucks unter Gerhard Schröder? Wäre das so – dann wäre der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin wohl ein sicherer Kandidat für den nächsten Rauswurf aus der Partei. Sein Vorschlag, sich warm anzuziehen, wenn das Geld für die beheizte Wohnung nicht reicht, kam jedenfalls auch nicht bei allen gut an.

Von einem „System augenzwinkernder Zustimmung“ war im ersten Prozess um den Schmiergeld-Skandal bei Siemens die Rede. Es handelt sich um den größten Skandal dieser Art in der deutschen Wirtschaftsgeschichte, bei dem es um 1,3 Milliarden Euro geht – veruntreut und zum Verschwinden gebracht in einem Bermudadreieck aus Korruption, schwarzen Kassen und fehlender Kontrolle. Nach dem Geständnis eines Ex-Managers soll nun die Lawine ins Rollen kommen, so heißt es: Während der erste Angeklagte eine Bewährung auf zwei Jahren und eine Geldstrafe kassierte, wird gegen 300 weitere Beschuldigte erst noch ermittelt. Dabei ging der Richter bei seinem Urteil von schuldmildernden Umständen aus: Die Korruptionsbekämpfung bei Siemens sei so lückenhaft organisiert gewesen, meinte dieser und verglich: „Das ist, wie wenn die Feuerwehr zum Löschen mit einem Zahnputzbecher ausgestattet wird“. Klappt eben auch nicht wirklich gut, oder?

Besser klappen könnte dagegen vieles, wenn zukünftigen Schülergenerationen ein neues Unterrichtsfach „Glück“ zugestanden würde – behaupten Wissenschaftler. An einer Heidelberger Schule hat ein Oberstudiendirektor ein Pilotprojekt iniitiert, bei dem es um „Bildung im ursprünglichen Sinne“, um Lebenskompetenz und ein Wissen von Heranwachsenden um die eigene Bedürfnisse ging. Um Oasen also inmitten der Leistungswüsten, an denen seit PISA im deutschen Bildungssystem schwer geackert wird? Auch die Befürworter eines Faches „Glück“ gestehen ein: Wenn an Konzepten und Inhalten nicht erst noch gefeilt wird, könnte das Ganze zu einer windigen Sache werden. „Glück light“ aber wäre wohl für alle „eine totale Enttäuschung“. Und die Sache hat noch einen Haken: In Heidelberg kann das Fach zwar als Prüfungsfach gewählt werden – ohne Note aber kommt man dabei natürlich nicht aus. Was aber, wenn man nun das erleben muss: Im Schulranzen eine „fünf“ in „Glück“ nach Hause tragen?