War was?

:: Die Woche :: 26.03. - 01.04.2007

Friede, Freude, Eierkuchen in Nordirland? Nichts Neues im (Nahen) Osten. Streiten um den Mindestlohn. Gesetzlich geregeltes Sterben. Die Schlacht der Stromkonzerne. Berlins Biermann und seine „Wieder-Einbürgerung“. Der Box-Opa Maske zeigt es nochmal allen.

Von: Bärbel Kerber, Foto: stock.xchng

vom 01.04.07

Nicht nur die Briten reiben sich ungläubig die Augen. Denn Nordirland steht vielleicht vor dem Ende eines jahrzehntelangen und mitunter blutigen Bürgerkriegs: Der 80-jährige Protestantenführer Ian Paisley und der 58-jährige Sinn-Féin-Chef Gerry Adams treffen sich zum ersten Mal und wollen tatsächlich eine gemeinsame Regionalregierung auf den Weg bringen. Ziehen die Erzfeinde künftig gemeinsam an einem Strang? Nun: Paisley wird Regierungschef und Sinn-Féin-Politiker Martin McGuinness, ein ehemaliger Kommandeur der Untergrundorganisation IRA, wird Vizeregierungschef. Soweit der Plan. Am 8.Mai soll's losgehen.


Üppig war das nicht: Alles, was US-Außenministerin Condoleezza Rice bei ihrem Besuch im Nahen Osten erreicht hat, war die künftige Verabredung von Palästinenserchef Abbas und isarelischem Ministerpräsident Olmert für ein Treffen alle 14 Tage. Und kaum ist Rice ins Flugzeug nach Hause gestiegen, darf Angela Merkel Olmert und Abbas die Hand schütteln und ermunternd auf die Schulter klopfen. Fleissig übt nun sich also auch Merkel als Nahost-Friedensengel und glaubt an die Zwei-Staaten-Lösung.


Für dicke Luft in der Koalition sorgt momentan der Mindestlohn. Allerlei Zahlen stehen im Raum: 4 Euro, 5 Euro, aber auch 7,50 oder gar 8 Euro pro Stunde. Die SPD steht ziemlich alleine da, mit ihrem Wunsch, den Arbeitnehmern einen Mindeststundenlohn zu garantieren und damit vor dem „Fall nach unten“ zu schützen, wie SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler sagt. Die CDU befürchtet, dass ein solcher Mindestlohn über 2 Mio Arbeitsplätze vernichtet und Schwarzarbeit fördert. Die FDP sagt, Hartz IV wirke bereits „faktisch wie ein Mindestlohn“, weil es hier keinen ökonomischen Anreiz gibt, eine schlechtbezahlte Arbeit aufzunehmen. Momentan sieht es mehr nach ideologischen Grabenkämpfen aus statt nach Fakten und Argumenten.


Beim Sterben mitreden – dies schien bisher möglich durch die Patientenverfügung. Hierdurch kann man für den Fall, dass man sich nicht mehr artikulieren kann, schriftlich festlegen, dass man im Zweifel keine lebensverlängernde Maßnahmen möchte. Doch so einfach ist es doch nicht. Viele ändern ihre Meinung im konkreten Fall, wenn sie mehr über die Krankheit, deren Verlauf und Behandlungsmöglichkeiten wissen. Denn „natürlich ist mein voraus verfügter Wille schwächer als der, den ich heute äußern kann“, formuliert z.B. FDP-Politiker Kauch. Jetzt streitet der Bundestag, wieviel Beratung sein muss und wie endgültig der Vorab-Wille des Patienten wirklich gilt: Dürfen die Ärzte blind einem Papier vertrauen, das man einmal – im Zweifel vor längerer Zeit - verfasst hat? Oder sollen sich gar Ärzte über den Willen der Patienten hinwegsetzen, wenn dieser Chancen hat, z.B. wieder zu Bewusstsein zu kommen? Ist ein Gesetz überhaupt nötig? Und soll ein solches nur die Fälle von Sterbenden regeln oder auch jene von Demenzkranken und Komapatienten. Fragen über Fragen. Es geht um „Selbstbestimmungsrecht“ oder „im Zweifel für das Leben“.


Eon buhlt seit Monaten um den spanischen Stromerzeuger Endesa. Doch die zieren sich bis jetzt. Der Düsseldorfer Energiekonzern wollte mit seinem Einkauf in Spanien zum größten privaten Versorger der Welt aufsteigen und endlich ein Bein in die Tür zur iberischen Halbinsel mit Beziehungen zum lateinamerikanischen Markt bekommen. Stolze 29 Mrd Euro legte Eon deshalb als Angebot auf dem Tisch. Weil jetzt Nebenbuhler mitbieten, ist nicht klar, wie die Bieterschlacht ausgeht. Eon versuchte nun sogar per Gericht seine Rivalen Enel und Acciona das Mitbieten untersagen zu lassen – aber ohne Erfolg. Wahrscheinlich ist es für Eon am Dienstag ganz aus, wenn die Annahmefrist für das Übernahmeangebot ausläuft. Die listigen Rivalen haben sich schon 46 Prozent der Endesa-Anteile gesichert.


Wolf Biermann spaltet immer noch. Die einen finden, der Mann ist eine Zumutung. Anderen gefällt, dass er kein Blatt vor den Mund nimmt. Nun, erst wollte Wowereit nicht, dann pöbelte Biermann, schließlich bekam der Liedermacher doch noch die Ehrenbürgerwürde Berlins. Nach monatelangem und mächtigem Gezerre ist nun auch der Festakt überstanden, es gab noch abschließend ein paar Sticheleien und dann gingen alle wieder zur Tagesordnung über.


Endlich ein Comeback, das geklappt hat: Henry Maske schlägt Virgil Hill und lässt sich feiern. Es sind ja in jüngster Vergangenheit bereits andere „Altherren-Boxer“ wieder in den Ring gestiegen und dabei kläglich gescheitert. Deshalb hatte man fast schon ein wenig Angst um Maske. Er selbst scheint von allen am meisten erleichtert. Aber jetzt ist wirklich Schluß.