War was?

:: Die Woche :: 27.06. - 03.07.2008

Masterplan Tiefensee - Schneller Eingriff in Afghanistan - 10 Punkte für den Kandidaten aus dem Osten - 50 Jahre Gleichstellung und immer noch kein Ende - Shake it, Rainer

Der von Wolfgang Tiefensee im März 2008 vorgestellte "Masterplan Güterverkehr und Logistik" war in seiner Neuauflage der erste Sommerlochkracher dieses Jahres. Schade nur, dass die Wirkung dieser richtungsweisenden Maßnahme, die die SPD aus ihrem Umfragetief herausholen sollte, so schnell verpuffte. Denn eigentlich interessieren den deutschen Urlaubsautofahrer die Staus der kommenden Wochen herzlich wenig, wenn das Geld zum Autofahren durch Spritpreisanstieg und Inflation genüsslich verspeist wird. Und die deutschen Spediteure: Die holen den Herrn Bundesverkehrsminister mit klaren Rechenmodellen auf den Boden der Tatsachen zurück. Nun liegt die Vermutung nahe, dass die Spediteure ihre "zweifelhaften partikularen Wirtschaftsinteressen" zum Ausdruck bringen, wie der ACE-Vorsitzende Wolfgang Rose bemerkte. Aber offenbar sind die Maßnahmen von Herrn Tiefensee auch von eher zweifelhaften, populistischen Interessen veranlasst. Denn die fachliche Kritik spricht von fehlendem Tempolimit und der gemeine Wähler von Steuersenkungen und bezahlbaren Autos mit geringem Spritverbrauch.

 

Schneller Eingriff in Afghanistan – das klingt ein wenig wie Operation am lebenden Objekt, in diesem Falle Afghanistan. Die schnelle Eingreiftruppe, auch Quick Reaction Force genannt, wird erstmals durch ein Kontingent der Bundeswehr gestellt.Auch wenn das Bundesverteidigungsministerium nicht so gern vom Kampfeinsatz spricht,  deutsche Soldaten werden in kriegerische Handlungen eingreifen, töten und selber getötet werden. Dass diese Darstellung Unbehagen auslöst, ist der Politik wohl bewusst. Ihre Reaktion erinnert aber weniger an konstruktive und selbstbewusste Entscheidungen. Das Gefeilsche um Militärausgaben, Sympathien beim Wählervolk und bei den Bündnispartnern zeugt nur von einem: Keiner weiß, wie der afghanischen Bevölkerung tatsächlich zu helfen ist.

 

10-Punkte-Programme haben eine gewisse Tradition, auch bei der CDU. Da gab es beispielsweise die Rede vom damaligen Bundeskanzler Kohl im November 1989 vor dem Bundestag, dann natürlich noch diverse 10-Punkte-Programme der einzelnen Landes- oder Ortsverbände. Und selbstverständlich gibt es auch von anderer Seite die offenbar allseits beliebten 10-Punkte-Programme. Und jetzt natürlich das neue 10-Punkte-Programm für den Osten Deutschlands. Die Kommentare zum Programm sowohl als Widerworte als auch als Erklärungsversuche sind nicht tatsächlich erhellend. Denn würde die CDU dieses 10-Punkte-Programm mit einigen nichtssagenden Anpassungen dem Westen der Republik angedeihen lassen wollen, würden wohl ähnliche Kritiken laut werden . Auch scheinen SPD und CDU in gemeinsamer Klausurtagung an der Ausarbeitung der 10 Punkte gewirkt zu haben. Nur die FDP war offenbar nicht von der Partie. Die machen es eh besser - dann mit zwölfen unter der Haube.

 

50 Jahre Gleichstellungsgesetz in Deutschland – sollte das eine Erwähnung wert sein? Um Missverständnisse sofort auszuschließen: Die Frage, die sich tatsächlich stellt, lautet: Weshalb ist die rechtliche Gleichstellung der Frau eine Pressemeldung der Bundesjustizministerin (sic!) wert, in der zum Ausdruck kommt, dass es nach 50 Jahren gesetzlich verankerter Gleichberechtigung "aber noch viel zu tun" gibt? Weshalb reichen 50 Jahres Bundesrepublik nicht aus, um die Gleichstellung der Frau zur selbstverständlichsten Sache der Welt zu machen? Die diversen Veröffentlichungen und Kommentare zum Thema skizzieren  immer wieder eine Realität, die die Gleichberechtigung als einen frommen Wunsch nur einer- allerdings übergroßen- Anzahl von Frauen erscheinen läßt.

 

Rainer "Shaker" Schüttler, oft und schwer gebeutelt in seiner Tenniskarriere, lässt das Herz der Tennis- und Fußballfreunde höher schlagen. Zwar trifft unser Rainer nicht erst im Finale auf den Spanier Nadal, sondern schon im Halbfinale. Aber die Scharte aus Wien kann er trotzdem auswetzen. Wir sagen nur: Shake him, Rainer, shake him!