War was?

:: Die Woche :: 28.11. - 03.12.2009

Deutschland im Krieg - In Südamerika dreht sich die Welt links herum - Elternautonomie vs. Betreuungsgeld - Neuer Glaubwürdigkeitsversuch im Sport

Dass sich Deutschland im Jahr 2009 im Krieg befinden würde, hätte vor 20 Jahren wohl keiner gedacht. Seid umschlungen Millionen, hieß es noch beim Fall der Mauer. Nun ist Deutschland im Krieg - und die bedrückenden Erlebnisse der SoldatInnen und zivilen Aufbaukräfte sickern wie ein dunstiger Giftfilm in den deutschen Alltag. Aber den Menschen in Afghanistan muss geholfen werden. Auch weil es um das Vermögen der demokratischen Gesellschaften geht, ein totalitäres Regime wie jenes der Taliban untauglich werden zu lassen. Schauen wir also nach vorn und lassen die Bundestagsdebatte über die Fortführung des Einsatzes der Bundeswehr am Hindukusch ein wenig in uns nachklingen. Interessanterweise wurde nicht über Zahlen, Gelder, Truppenstärken gestritten. Über die 30 000 Deutschen, die seit 2001 in zivilen und polizeilichen Projekten beteiligt waren, über die 77,1 Millionen Euro humanitärer Hilfen, über die 43,2 Millionen Euro für die Ausbildung und Finanzierung der afghanischen Polizeikräfte - dies ist auch alles unbestritten. Es wurde über die generelle Sinnhaftigkeit der Entsendung der Truppen nach Afghanistan debattiert. Das Ergebnis ist uns bekannt. Doch die Regierung konnte weder glaubhaft vermitteln, wie die Beteiligung der Bundeswehr den Krieg Afghanistan beenden wird, noch konnte die Opposition ein Konzept entgegenstellen, das den zivilen Wiederaufbau in Afghanistan zur Erfolgsstory des demokratischen Gesellschaftssystems werden lässt. Und so wird die Zahl der Toten auf allen Seiten in Afghanistan ebenso wachsen wie der Mangel an allem, was z.B. unser Leben so lebenswert macht. Und das Trauma Afghanistan wird für uns Daheimgebliebene immer konkreter werden.

 

Über Pepe, den neuen Präsidenten Uruguays, ist im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in vielen Feuilletons berichtet worden. Der Ex-Guerillero ist mit seiner wechselvollen Biografie wie kaum ein anderer Politiker in Südamerika das Spiegelbild der politischen bzw. gesellschaftlichen Verwerfungen des Kontinents. José Mujica, wie Pepe mit bürgerlichem Namen heißt, verkörpert die Entwicklung des südamerikanischen Kontinents hin zu links-liberalen bis sozialistischen Regierungen, wie sie in Ecuador, Venezuela, Bolivien oder Brasilien zu finden sind. Es ist dies der Reflex eines Kontinents, der sich aus der wirtschaftlichen wie ideologischen Hemisphäre der vormals übermächtigen USA heraus  bewegen möchte. Der in seiner wirtschaftlichen und politischen Unabhängigkeit weniger ein nationalstaatliches Mandat interpretiert. Dass der Weg nicht nur steinig sein wird, sondern auch lang und gewunden, lässt sich an der diktatorischen Interpretation des Regierungsauftrages eines Hugo Chavez ersehen oder der wirtschaftlichen Abhängigkeit Ecuadors, deren Leitwährung wohl noch lange Zeit der US-Dollar sein wird. Aber es sind die kleinen Dinge, die Zuversicht verbreiten. Dass Pepe so unprätentiös sein Regierungsamt ausfüllt und ihn der Zusammenhang zwischen Klimawandel und Landwirtschaft eine neue Energiepolitik zu einer seiner Hauptaufgaben bestimmen lässt - das sind nur zwei Bausteine, die uns die Selbstgefälligkeit der rechten wie linken Egomanen in Südamerika als überwindbar erkennen lassen.

 

Bereits von der Leyen war nicht glücklich über das von der CSU erpresste und nun in den Koalitionsvertrag aufgenommene Betreuungsgeld – eine ihrer Ansicht nach „bildungspolitische Katastrophe“. Ob ein Betreuungsgeld sinnvoll ist oder nicht, darüber wird außer- wie innerhalb der Union heftig gestritten. Jetzt kommt darauf auch zusätzlich die Für-und-Wider-Diskussion, ob das Geld als Gutschein oder in bar ausgezahlt werden soll. Dass beides weder noch im Sinne einer modernen Gesellschaft ist, haben nun 16 Verbände in einem offenen Brief an Merkel und die neue Familienministerin klar gemacht. Und die Ansage ist deutlich: Wem es wirklich um Wahlfreiheit für die Eltern geht, der muss sich etwas anderes überlegen. Denn eine wahrhaftig autonome Entscheidung gibt es nur dort, wo keine Lösung prämiert oder bestraft wird. Und die bieten nur gebührenfreie Kita-Plätze. Kristina Köhler wird sich wohl am Betreuungsgeld profilieren dürfen. Wie aufreibend das wird, weiß sie selbst schon. Als frisch Gekürte verkündete sie, das Betreuungsgeld biete falsche Anreize, um rasch nachzuschieben, dass der Koalitionsvertrag selbstverständlich eingehalten werde. Dabei weist so vieles darauf hin: Das Konzept „Krippe oder Geld“ hat eine völlig falsche Signalwirkung. Und es verdrängt die Tatsache, dass eine Kita heute längst keine Aufbewahrungsstätte mehr ist, sondern eine Bildungseinrichtung. Die Gutscheinlösung  sendet obendrauf die Botschaft an die Familien, dass man sie nicht für mündig genug hält, mit dem Geld verantwortungsvoll umzugehen. Merkel spricht hier richtigerweise von einem bestimmten „Menschenbild“, das wir uns nicht überziehen wollen. Es geht hier also viel mehr um eine Menge prinzipieller Gesellschaftsfragen als um eine Geldfrage.

 

Ob Wettskandale oder Dopingfälle: Es ist alles dasselbe Unerquickliche und Verurteilenswerte, weil es "an den Grundfesten sportlichen Wettkampfs rüttelt". Prompt entfacht beides – der Blutdopingfall Pechstein wie der Fußballwettbetrug - die Frage, ob ein Anti-Doping-Gesetz die so ersehnte Heilung bringt, neu. Die einen glauben fest daran. Andere sind überzeugt, es liegt viel mehr an einem „kolossalen Vollzugsdefizit“ der längst vorhandenen Gesetze. Da, endlich zeugt die neueste Entwicklung im Fall Pechstein von einem ersten zaghaften Richtungswechsel. Während Claudia Pechstein sich weiter in der Opferrolle aalt und Politiker schützend für unsere Nationalheldin in die Bresche springen, um nicht den Volksstolz zu beschädigen, bewies mit dem Internationalen Eislauf-Verband, ISU, ein Sportverband endlich einmal den Mut, auch gegen einen "großen Champion" vorzugehen. Vielleicht bewirkt dies tatsächlich eine Initialzündung.