War was?

:: Die Woche :: 30.01. - 05.02.2009

Seehofer kippt Gabriels Plan – Merkel greift in die Wundertüte – Steinmeier darf als Erster – Mehdorn spielt herunter - Und „Ich glotz TV“

Alles für die Katz? Statt eines Umweltgesetzbuches gibt es erstmal ordentlich verbales Hauen und Stechen und Schuldzuweisungen. Und in der Tat ist schwer nachvollziehbar, warum der Plan gekippt wurde: Überzeugende Gründe, die Zustimmung zu einem einheitlichen Umweltrecht, an dem schon seit 20 Jahren gewerkelt wird, zu verweigern, gibt es nicht. Weniger Genehmigungsverfahren und Bürokratieabbau wären eine feine Sache gewesen, die (fast) alle Bundesländer gutgeheißen hatten. Aber eben nur „fast“. Die Bayern mögen lieber weiterhin ihr eigenes, föderales Süppchen kochen. Und Angela Merkel ließ die CSU tatenlos gewähren. Erklären kann man das nicht. Nur noch mit taktischen Spielereien der CDU, Seehofer und seine Partei im Wahljahr bei Laune und in Beißhemmung zu halten.


Das Murren in den eigenen Reihen wird immer lauter bei diesem Zickzackkurs. Bei „Merkels Märchenstunde“ oder der wundersamen Wandlung von der schwäbischen Hausfrau zur Goldmarie reiben sich nicht nur ihre Parteigenossen ungläubig Ohren und Augen. Oettinger wird es schon Angst und Bange, wenn er an all das schöne Geld denkt, das die Kanzlerin mit den vollmundig versprochenen Steuersenkungen versenkt. Aber noch ist ja vor den Wahlen. Bis September werden sicher noch einige Überraschungsgeschenke ins Körbchen gelegt. Und später kann sich wieder keiner erinnern.


Hillary trifft Frank-Walter. Und wer genau hingeschaut hat, sah die stolz geschwellte Brust des deutschen Außenministers. Denn im Rennen mit der Kanzlerin hatte er die Nase vorn. Unser Steini war das erste deutsche Regierungsmitglied, das in Washington hochoffiziell Besuch abstatten durfte. Ein Besuch der Superlative? Wäre bei den Themen Abrüstung und Guantánamo, die sich Steinmeier auf die Agenda schrieb, wünschenswert gewesen. War dann aber nichts. Es wurden vor allem warme Worte ausgetauscht. Beiden Seiten demonstrierten Herzlichkeit und übten sich in Zuneigungsfloskeln.


Mehdorns „Datenabgleich“, wie er selbst zu verharmlosen versuchte, nimmt immer drastischere Ausmaße an. Der Bahnchef sah in dem Datenskandal keine Bespitzelung der Bahn-Mitarbeiter, sondern nur „falsch verstandene Gründlichkeit“. Da hätte er sich fast mit einem lauen Bedauern aus der Affäre ziehen können, wären da nicht die Details einer weiteren Spähaffäre in großem Stile aus dem Jahre 2005 durchgesickert. Und täglich kommt noch mehr ans Licht. Tatsächlich gab es geheime Massenüberprüfungen ohne jeden konkreten Verdacht. Jetzt wird es eng für Mehdorn, dem auch nicht mehr die lang ersehnte Entschuldigung helfen wird, den Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Er hat kaum noch Rückendeckung, und dennoch wird gezögert. Denn für die Parteien ist einem Wahljahr eben schlichtweg alles, sogar die Ablösung des Bahnchefs, eine Frage des richtigen Zeitpunkts. Aus der Traum heißt es übrigens wohl auch für viele kleine Hobby-Bahnchefs.


Das ZDF besinnt sich auf seinen Bildungsauftrag und will tatsächlich das politische Interesse Jugendlicher reanimieren. Gelingen soll das mit ambitionierten TV-Abenden, in denen diskutiert wird bis der Arzt kommt – äh, die Leute „am Ende ermattet zu Boden sinken“, sagte Chefredakteur Brender (so war in der Frankfurter Allgemeinen zu lesen). Hoffen wir mal, dass die ZDF-Macher die richtigen Themen im richtigen Gewande (ohne Schlitz) präsentieren, um die Jugend hinterm Ofen , äh... Computer, iPod und Handy hervorholen und echte politische Debatten auslösen zu können. Der ARD-Film „Willkommen zuhause“ über einen Afghanistan-Heimkehrer war schon ein gelungener Anfang, wenn auch noch nicht mutig genug.