War was?

:: Die Woche :: 30.05. - 05.06.2008

Obamas großer Augenblick – Welternährungsgipfel ohne Kraft – Der Milchboykott, seine Wirkung und eine Klage – Die SPD im Tal der Tiefen – Nach der Telekomspitzelaffäre

Barack Obama hat es als erster Schwarzer zum Präsidentschaftskandidaten geschafft und George Bush ist nicht der einzige, der von einem „historischen Augenblick“ spricht. Wie es weitergeht, darauf geben möglicherweise die Reden nach Obamas Sieg Aufschluss: „Die scheidende Clinton sprach nur über sich selber, McCain nur über Obama – aber Obama sprach als einziger über Amerika,“ erzählt ein Beobachter und sieht darin gute Chancen für Obama, es ins Weiße Haus zu schaffen. Jedenfalls hieß es viele Vorwahl-Monate lang „schwarz“ gegen „Frau“, was beides schon alleine für sich Indiz dafür ist, dass das Land für einen Wechsel bereit ist. Nun geht „Obama, der Erlöser“ für die Demokraten ins Rennen. Und zwar ohne Hillary Clinton als Kandidatin für die Vizepräsidentschaft an seiner Seite. Noch ist dennoch völlig offen, ob am 4. November Obama oder McCain gewinnt. Bekannt ist nur, wofür sie stehen.


Einen Ausweg aus der Hungerkrise suchte der Welternährungsgipfel in Rom und verspricht Milliardenhilfen für die Entwicklung der Landwirtschaft in den ärmsten Ländern. Ernährungsexperten sind dennoch unzufrieden – weil verbindliche Zeitpläne fehlen, die Industrienationen nichts gegen die Abschottung ihrer Handelsmärkte zu tun beabsichtigen und nur weitere Abhängigkeiten geschaffen werden. Chance vertan, lautet das harte Urteil. Natürlich wurde der umstrittene Anbau von Rohstoffen für Biosprit diskutiert – doch zu einer „Gesamtbewertung“ sah man sich nicht in der Lage. Und so blieb es nur bei altbekannten Sofortmaßnahmen ohne nennenswerte Veränderungen.


Die Milch macht's. Zum Schluss gab es noch Blockaden und Traktor-Demos. Dazu kommen erstmal Ermittlungen des Kartellamts gegenüber dem Bundesverband der Milchviehhalter wegen unerlaubtem Boykottaufruf. Was war, was bleibt, was wird? Sicher ist, dass es Engpässe gab, nun Lidl und Rewe u.a. die Milchpreise erhöhen und der Lieferboykott der Milchbauern eingestellt wird. Wie viel mehr deshalb auf längere Sicht tatsächlich bei den Milchviehhaltern hängenbleibt, bleibt abzuwarten. Was sicher bleibt sind 100 Millionen Euro Verluste bei den Molkereien und Respekt vor dem Durchhaltevermögen der Milchbauern, die auch ohne Streikkasse Verluste hinzunehmen bereit waren. Hoffentlich bleibt es auch bei dem Verständnis der Bürger für höhere Milchpreise.

 

Neueste Umfrageergebnisse bescheinigen der SPD niederschmetternde Zahlen. Sie ist auf dem besten Weg zur 20-Prozent-Partei. Und Schuld am Liebesentzug der Wähler hat anscheinend weniger Kurt Beck als vielmehr die Linkspartei, die ihr das Wasser abgräbt. Deswegen üben sich die Sozialdemokraten schon mal im Kuscheln mit der FDP und den Grünen. Westerwelle aber zeigt die kalte Schulter. Und so tut sich momentan „keine Hoffnung, nirgends“. Auch selbstzerstörerisches Treiben wollte man eigentlich zu den Akten legen, doch schon gibt es neue Grabenkämpfe – nun um die Besetzung des künftigen Wahlkampfleiters. Es bleibt bei der Titanic-Stimmung


Was machen wir bloß mit all den Daten? Wie es nun nach der Telekom-Spitzelaffäre in Sachen Vorratsdaten weitergehen soll, wurde im Bundestag heiß diskutiert. Die einen wollen ein gänzliches Verbot der Datenspeicherung, die anderen „Datenarmut“. Selbst in der Wirtschaft sieht man in der Sammelwut ein Risiko für größeren Missbrauch begründet und die Notwendigkeit, die staatliche Regelungen zu hinterfragen. Schäubles Idee der freiwilligen Selbstverpflichtung der Wirtschaft, sich an geltende Gesetze zu halten, wurde ebenso wie ein als „Kaffeekränzchen“ verspottetes Treffen mit Obermann (der als Einziger der geladenen Telecom-Unternehmensvertreter auch kam) und Branchenverbänden als viel zu lasch kritisiert. Dabei soll es nach Schäuble auch nicht allein bleiben. An dem Gesetz der Vorratsdatenspeicherung will die Union aber nicht rühren. Und die Telekom präsentiert sich derweil als „angstbesessener Konzern, von der Politik drangsaliert und von den Bürgern verachtet“.